100 Milliarden Euro für die Bundeswehr als 'Sondervermögen'. Für die notwendige Grundgesetzänderung hat die Koalition nun die Unterstützung der Union.
Die Panzerhaubitze 2000 ist die modernste Panzerhaubitze im Einsatz bei der Bundeswehr. Sie hat mit einem Kaliber von 155mm eine Reichweite von bis zu 30 km.
Das teilten beide Seiten am späten Abend nach einem Treffen im Finanzministerium in Berlin mit. Das Ministerium gab bekannt, dass die zusätzliche Kreditaufnahme von 100 Milliarden Euro durch eine Änderung im Grundgesetz abgesichert werde. Hinzugefügt werden solle der Passus einer"Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit". Über ein neues Gesetz werde zudem die genaue Finanzierung des sogenannten Sondervermögens geregelt.
Durch die Grundgesetzänderung können an der Schuldenhöchstgrenze vorbei neue Kredite aufgenommen werden. Die Änderung setzt eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bunzdesrat voraus, die die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP nicht allein aufbringen kann. Angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine hatte Bundeskanzler Scholz angekündigt, die Bundeswehr mit zusätzlichen Investitionen aufzurüsten.Entdecken Sie den Deutschlandfunk
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