17 Tage vor der Wahl: Scholz glaubt weiter an Beschlüsse zur Migrationspolitik

Politik Nachrichten

17 Tage vor der Wahl: Scholz glaubt weiter an Beschlüsse zur Migrationspolitik
DeutschlandBundesregierungOlaf Scholz
  • 📰 derspiegel
  • ⏱ Reading Time:
  • 17 sec. here
  • 14 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 52%
  • Publisher: 68%

Möchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.

Die dank AfD-Stimmen zustande gekommene Bundestag smehrheit für einen Unionsantrag zur Verschärfung der Migrationspolitik sorgte für einen Eklat. Dass in diesem Bereich vor der Wahl am 23. Februar fraktionsübergreifende Einigungen erzielt werden, scheint unwahrscheinlich.Der Union warf Scholz vor, entsprechende Gesetze blockiert zu haben.

Die Zahl der Asylgesuche sei zuletzt um ein Drittel gesunken. »In dem Monat Januar hatten wir jetzt die niedrigste Zahl seit vielen, vielen Jahren«, sagte Scholz.Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

derspiegel /  🏆 17. in DE

Deutschland Bundesregierung Olaf Scholz Bundestagswahl 2025 Olaf Scholz Bundestag SPD FDP Christian Dürr Rolf Mützenich Robert Habeck Alternative Für Deutschland (Afd)

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

42 Tage bleiben der SPD noch: Sie reden Olaf Scholz stark – was sollen sie auch machen?42 Tage bleiben der SPD noch: Sie reden Olaf Scholz stark – was sollen sie auch machen?Wäre heute Wahl, die SPD stellte die kleinste Fraktion, doch in der Partei kämpfen sie und beginnen das Scholz-Mantra zu trommeln. Autosuggestion wird zum Programm.
Weiterlesen »

Dilemma der SPD: Scholz der Bewahrer – oder Scholz der Verweigerer?Dilemma der SPD: Scholz der Bewahrer – oder Scholz der Verweigerer?Möchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »

'Schicksalsjahre eines Kanzlers': ARD zeigt Scholz-Doku nach Bundestagswahl Ende Februar'Schicksalsjahre eines Kanzlers': ARD zeigt Scholz-Doku nach Bundestagswahl Ende FebruarDas Erste widmet Bundeskanzler Olaf Scholz die dreiteilige Dokumentarreihe 'Olaf Scholz - Schicksalsjahre eines Kanzlers'.
Weiterlesen »

Scholz schließt erneute Koalition mit FDP nach Wahl nicht ausScholz schließt erneute Koalition mit FDP nach Wahl nicht ausBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schließt trotz Zerwürfnisses mit FDP-Chef Christian Lindner eine Koalition nach der Bundestagswahl nicht aus. Lindner strebt hingegen eine Zusammenarbeit mit der CDU/CSU an. Die FDP kämpft um den Einzug in den Bundestag.
Weiterlesen »

Scholz schließt erneute Koalition mit FDP nach der Wahl nicht ausScholz schließt erneute Koalition mit FDP nach der Wahl nicht ausBundeskanzler Olaf Scholz schließt trotz des zerbrochenen Ampel-Bündnisses eine erneute Koalition mit der FDP nach der Bundestagswahl nicht aus. Er betont, dass die Bürger entscheiden und die politischen Parteien mit dem Ergebnis umgehen müssen. Scholz schliesst jedoch eine Koalition mit der AfD grundsätzlicha aus, während eine Zusammenarbeit mit dem BSW von Wagenknecht aufgrund der außenpolitischen Positionen als 'schwer vorstellbar' bezeichnet wird.
Weiterlesen »

WAHL 2025: Scholz sieht Musk-Engagement für Rechtspopulisten mit SorgeWAHL 2025: Scholz sieht Musk-Engagement für Rechtspopulisten mit SorgeSCHWALBACH (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die politische Unterstützung des US-amerikanischen Tech-Milliardärs Elon Musk für Rechtspopulisten kritisiert. 'Was uns wirklich besorgen muss
Weiterlesen »



Render Time: 2025-03-21 01:15:43