Immer mehr Menschen leben nach Einschätzung von Pädagogin Sarah Pohl in weltanschaulichen Filterblasen.
Gegen mindestens 400 Polizeibeamte der Länder werden nach einem Bericht des „Sterns“ Disziplinar- oder Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Gesinnung oder Unterstützung einer Verschwörungsideologie geführt. − Symbolbild: Marijan Murat, dpa
Gegen mindestens 400 Polizeibeamte der Länder werden nach einem Bericht des „Sterns“ Disziplinar- oder Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Gesinnung oder Unterstützung einer Verschwörungsideologie geführt. Das habe eine Abfrage in den 16 Innenministerien ergeben, meldet das Magazin. Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Thüringen hätten allerdings keine aktuellen Zahlen geliefert. In Bayern sind 29 Polizisten betroffen.
Ermittlungen wegen möglicher Extremisten in den Reihen der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gibt es seit Jahren immer wieder. Bereits 2022 hatte das Bundesinnenministerium einen Lagebericht dazu veröffentlicht. Damals wurde bekannt, dass binnen drei Jahren 327 Mitarbeiter wegen nachweislicher Bezüge zum Rechtsextremismus oder zur Szene der Reichsbürger aufgefallen waren. Mit einer neuen Fassung des Berichts wird in der ersten Jahreshälfte gerechnet.
Einschließlich der aktuellen Verfahren seien seit dem Jahr 2020 insgesamt 51 Disziplinarverfahren gegen Polizisten wegen des Verdachts auf eine rechte Gesinnung eingeleitet worden, hieß es weiter. Gegen zwei Beamte sei deswegen Klage auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis erhoben worden - in einem Fall sei das Gericht dem Antrag zunächst gefolgt, jedoch laufe noch ein Berufungsverfahren am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.
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