Die Rechtsaußenpartei soll für fünf Jahre den Vorsitz innehaben. Dagegen begehrt die Potsdamer Kulturszene jetzt auf – und stellt Forderungen an die Stadtverordneten.
Rund 700 Unterzeichnende haben sich in Form eines offenen Briefes gegen den AfD-Vorsitz desPotsdamer Kulturausschusses positioniert. Das von Kultur- und Soziokulturinstitutionen, erinnerungspolitischen Initiativen und einzelnen Akteuren verfasste Schreiben adressiert die Stadtverordneten „aller demokratischen Parteien“. „Die Entscheidung, den Vorsitz des Kulturausschusses einer rechtsextremen Partei zu überlassen, sorgt für großes Entsetzen in unseren Reihen“, heißt es dort.
Im Rahmen der ersten Stadtverordnetenversammlung nach den Kommunalwahlen Anfang Juni hatte die Rechts-Außen-Fraktion AfD für eine Dauer von fünf Jahren den Vorsitz des Kulturausschusses erhalten.: Die SPD griff nach dem Gremium für Bildung und Sport, die CDU Bauen und Stadtentwicklung, die Grünen Klima und Verkehr. Danach konnte sich die AfD als viertstärkste Kraft den Vorsitz für den Kulturausschuss sichern.
Der Bereich Kultur sei „ein zentraler Pfeiler einer offenen und vielfältigen Stadtgesellschaft“ heißt es in dem Brief. „Gerade hier versuchen Populist:innen, Themen für sich zu instrumentalisieren, ihre rückwärtsgewandten Ideologien zu verbreiten und jene Institutionen zu untergraben, die ihnen im Wege stehen.“ Der Vorsitz des Ausschusses stelle daher nicht nur eine Bedrohung für die kulturelle Vielfalt dar, „sondern auch für die Grundwerte unserer Stadt“.
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