Nach dem Ampel-Aus soll es bald Neuwahlen geben. Dafür muss Bundeskanzler Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Das könnte noch vor Weihnachten passieren, sagt Scholz am Sonntagabend bei „Caren Miosga“ im Ersten.
Bundeskanzler Olaf Scholz positionierte sich bei „Caren Miosga“ gegen weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine durch die Bundesrepublik. Man habe den Punkt erreicht, an dem dies auf Kosten „der Zukunft Deutschlands“ geschehen würde.
Wie es nun weitergehen soll, will Bundeskanzler Scholz am kommenden Mittwoch im Bundestag verkünden. Dort wird er am Mittag eine Regierungserklärung abgeben. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will, dass Scholz bereits dann die Vertrauensfrage stellt und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimacht. Vorher ist Scholz am Sonntagabend zu Gast bei Caren Miosga in der ARD. Eine Stunde lang steht er der Moderatorin Rede und Antwort.
Caren Miosga hakt nach und fragt schließlich, ob Scholz sich vorstellen könne, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen. „Dass ich die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem“, antwortet Scholz: „Ich bin damit einverstanden, dass es so kommt.
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