Darmstadt (lhe) - Stahltüren, Mauern, Stacheldraht: Innenminister Roman Poseck (CDU) hat Hessens einzige Abschiebehaftanstalt besucht und dabei für eine
Wer in Abschiebehaft in Darmstadt sitzt, der muss mit ziemlicher Sicherheit Deutschland in Kürze verlassen. Bis dahin wohnt er in einem kleinen, eher kargen Haftraum. hat Hessens einzige Abschiebehaftanstalt besucht und dabei für eine massive Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen plädiert. "Das ist der Schlüssel, um die dringend benötigte Entlastung von Staat und Gesellschaft zu erreichen.
Die 2018 in Betrieb genommene und 2021 erweiterte Abschiebehaft habe keine Kapazitätsengpässe. Auch für andere Bundesländer würden hier ausreisepflichtige Menschen untergebracht, zum Beispiel wenn sie vom Frankfurter Flughafen aus abgeschoben werden.Ausländer, die sich illegal in Deutschland aufhalten, können unter strengen Richtlinien in Abschiebehaft genommen werden. Geregelt ist dies im Paragrafen 62 des Aufenthaltsgesetzes.
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