Kanzler Olaf Scholz hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser beauftragt, mit den Nachbarstaaten Afghanistans über Abschiebungen afghanischer Straftäter zu sprechen – die Erfolgsaussichten sind unsicher.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat klare Worte gewählt: Nicht diejenigen sollen sich fürchten müssen, die in diesem Land Frieden und Freiheit leben wollen. Wer in Deutschland den Frieden und die Freiheit angreife, müsse sich fürchten. Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Mannheim will der SPD-Politiker schwere Straftäter ohne deutschen Pass konsequent abschieben – auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen.
Der Kanzler hat nun seine Parteikollegin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser beauftragt, mit den Nachbarstaaten Afghanistans über Abschiebungen zu sprechen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass das Interesse an solchen Abkommen in Drittstaaten gering ist. Die Ankündigungen des Kanzlers rufen beim grünen Koalitionspartner daher Skepsis hervor.
Politische Aktivität Außenpolitik Olaf Scholz Mannheim Sozialdemokratische Partei Deutschlands Taliban Europäisches Amt Für Betrugsbekämpfung OLAF Afghanistan Syrien Deutschland
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Scholz freut sich auf Macht-Duell: Warum ist Merz der Lieblings-Kandidat des Kanzlers?Friedrich Merz sei ihm als Gegner im Kampf um das Kanzleramt bei den Wahlen 2025 „ganz recht“, sagt Olaf Scholz über den CDU-Chef. Was steckt dahinter?
Weiterlesen »
Scholz macht sich für höheren Mindestlohn stark: Führungsbotschaft des KanzlersOlaf Scholz macht klare Ansagen zum Spar-Haushalt für 2025 und wirft den Arbeitgebern einen Tabu-Bruch beim Mindestlohn vor.
Weiterlesen »
Kanzler Olaf Scholz stellt klar: Rentenverlässlichkeit 'eine unverrückbare Position eines sozialdemokratischen Kanzlers'Bonn / Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deutlich gemacht, dass es mit ihm keine Veränderungen beim Renteneintrittsalter und der Rente mit 63 geben wird, wie dies zwischenzeitlich vom
Weiterlesen »
'Autistische Züge' des Kanzlers: Strack-Zimmermann will Scholz kritisierenDiese Kritik am Bundeskanzler ging völlig daneben. Eigentlich wollte FDP-Spitzenkandidatin Strack-Zimmermann Scholz‘ soziale Kompetenz infrage stellen. Indem sie ihm aber 'geradezu autistische Züge' zuschreibt, diskriminiert sie stattdessen Menschen mit Behinderung.
Weiterlesen »
Beraterin des Kanzlers: Skandal-Professorin wird zum Scholz-ProblemJetzt kommt der Antisemitismus-Skandal um die Berliner Uni-Präsidentin Geraldine Rauch im Kanzleramt an!
Weiterlesen »
Deutsche Waffen in der Ukraine: Ist Olaf Scholz’ rote Linie nun rosa?Möchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »