Mittwoch beginnt die Innenministerkonferenz: Niedersachsens Innenministerin wirbt für bundesweiten Abschiebestopp von êzîdischen Frauen und Kindern.
Abschiebestopp für ÊzîdInnen: Verfolgung schützt nur kurz Mittwoch beginnt die Innenministerkonferenz: Niedersachsen s Innenministerin wirbt für bundesweiten Abschiebestopp von êzîdischen Frauen und Kindern.
„Bei allen Debatten über eine verbesserte Rückführungspraxis dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, dass das Asylrecht existiert, um diejenigen zu schützen, die in ihrer Heimat um ihr Leben fürchten müssen“, sagte Behrens im Vorfeld der Konferenz. Frauen und Kindern êzîdischen Glaubens drohten im Irak nach wie vor schreckliche Gewalttaten, Zwangsprostitution und Verschleppung.
Völkermord des ISIm Januar 2023 hat der Deutsche Bundestag die Verbrechen des sogenannten Islamischen Staats an der êzîdischen Bevölkerung auf irakischem Territorium als Völkermord anerkannt. Im Zuge des verhängten Abschiebestopps kritisierte Behrens auch das Vorgehen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge : „Denn obwohl der Bundestag die Verbrechen des IS an den Jesidinnen und Jesiden als Völkermord anerkannt hat, lehnt das BAMF Asylanträge von jesidischen Personen aus dem Irak regelmäßig als unbegründet ab“, sagt Behrens.
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