„Bürokratisches Monster“ - Aufstand gegen Anwesenheitspflicht bei der AfD
Verschafft die Bundeswehr-Krise der AfD noch mehr Wähler und weitere Mitglieder? Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung warnt!
Ab sofort MUSS jeder AfDler vor der Sitzungswoche Meldung machen, „zu welchen Zeitblöcken er seine Abwesenheit im Plenum“ plant, wie FraktionsgeschäftsführerJürgen Braun in der internen Anweisung ausführt.Die Krux des Zwangs-Systems: Jeder Parlamentarier benötigt zugleich pro Sitzungswoche „mindestens 5 Anwesenheitsblöcke“, um nicht in Ungnade bei der Fraktionsführung zu fallen.
Einzige offiziell erlaubte Ausnahme vom Zwangs-System: Krankschreibung oder Abwesenheit wegen einer genehmigten Reise.In Fraktionskreisen ist man von der neuen Regel alles andere als begeistert. Ein Offizieller klagt gegenüber BILD: „Abgeordnete werden eigentlich nicht dafür bezahlt, den ganzen Tag auf einem Stuhl zu sitzen und zu klatschen.“ Die Regeln, um die ausreichende AfD-Präsenz sicherzustellen, seien überdies „schlimmer als in jeder Behörde“.
In einer internen Wut-Mail klagt der Abgeordnete Paul Podolay, die Regelung sei „absolut realitätsfremd, ein bürokratisches Monster und auch eine Art Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Fraktionsmitarbeiter“.Er, so Podolay weiter, habe in 81 Plenarsitzungen nicht einmal gefehlt, aber er bestimme „als frei gewählter Abgeordneter“ „selbstverantwortlich und ganz alleine“, an welchen Sitzungen er teilnehme.
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