AfD im öffentlichen Dienst: Politiker wollen keine AfD-Funktionäre im Staatsdienst dulden

Deutschland Nachrichten Nachrichten

AfD im öffentlichen Dienst: Politiker wollen keine AfD-Funktionäre im Staatsdienst dulden
Deutschland Neuesten Nachrichten,Deutschland Schlagzeilen
  • 📰 ZEIT ONLINE
  • ⏱ Reading Time:
  • 67 sec. here
  • 3 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 30%
  • Publisher: 63%

'AfD-Funktionäre haben im öffentlichen Dienst nichts zu suchen'. Dieser Meinung von Ralf Stegner (SPD) stimmen auch Politiker aus CDU und FDP zu.

. Wer der Partei angehöre, identifiziere sich mit einer völkischen, nationalistischen, rechtsextremen Politik, die mit ihrer rassistischen Hetze"maßgebliche Mitverantwortung für den Rechtsterrorismus in Deutschland" trage.

"Mit dieser demokratiefeindlichen Grundhaltung kann man nicht gleichzeitig im öffentlichen Dienst und damit in einem besonderen Treue- und Loyalitätsverhältnis für einen Staat tätig sein, zu dessen Grundwerten die Menschenwürde, Meinungs- und Religionsfreiheit, Pressefreiheit und das Gleichheitsgebot, Rechtsstaatsgebot und das Gewaltmonopol des Staates gehören.

Hessens Kultusminister Alexander Lorz sieht derzeit aber keine rechtliche Möglichkeit für Disziplinarmaßnahmen gegen Höcke, berichtet die. Daran sei vorläufig auch nichts zu ändern, solange dessen Tätigkeit als Lehrer ruhe, wird Lorz zitiert. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Höcke ist Lehrer für Sport und Geschichte. Er unterrichtete an einem Gymnasium im nördlichen Hessen, unweit zur Grenze zu Thüringen, wo er sich später ein Haus in Bornhagen im Eichsfeld kaufte.

In verschiedenen Onlinepetitionen war bereits gefordert worden, Höcke aus dem hessischen Beamtenverhältnis zu entlassen. Auf der Petitionsseite WeACT heißt es:"Ein Faschist darf kein Beamter sein und keine Kinder unterrichten." Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Meiningen vom September 2019 darf Höcke als Faschist bezeichnet werden.

Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

ZEIT ONLINE /  🏆 30. in DE

Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Bürgerschaftswahl: AfD will nicht als pietätlos dastehen – und sagt Veranstaltung ab - WELTBürgerschaftswahl: AfD will nicht als pietätlos dastehen – und sagt Veranstaltung ab - WELTEigentlich wollte die Partei in einem Vorort den Hamburger Wahlkampf beenden. Doch nach Protesten und den Morden von Hanau gibt es nun eine Kehrtwende. Neue Umfrage sieht SPD weit vorn.
Weiterlesen »

AfD: Mobilisierung der Basis gegen „Machterhalt der Führungskaste“ - WELTAfD: Mobilisierung der Basis gegen „Machterhalt der Führungskaste“ - WELTAlle AfD-Mitglieder sollen bei Parteitagen mitstimmen dürfen: Der Bundestagsabgeordnete Hansjörg Müller kämpft gegen das Delegiertensystem – und sieht sich Widerstand von Amts- und Mandatsträgern ausgesetzt. Aber: Seinem Ziel ist er ein großes Stück nähergekommen.
Weiterlesen »

Nach Anschlag von Hanau: Breite Kritik an der AfDNach Anschlag von Hanau: Breite Kritik an der AfDPolitiker anderer Parteien machen die Polemik der AfD mitverantwortlich für die mutmaßlich rassistisch motivierten Morde von Hanau. Die SPD fordert eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die AfD weist die Vorwürfe zurück.
Weiterlesen »

Wie die AfD das Attentat von Hanau relativiertWie die AfD das Attentat von Hanau relativiertZahlreiche AfD-Politiker relativieren das Attentat von Hanau mit elf Toten. Angeblich habe die Tat nichts mit Rassismus und Hass zu tun.
Weiterlesen »



Render Time: 2025-03-13 15:21:05