Unmittelbar vor dem Treffen der Ost-Ministerpräsidenten mit dem Kanzler sorgen Umfrageergebnisse aus Thüringen für Wirbel. Danach wäre eine Regierungsbildung eigentlich nur noch mit der BSW möglich.
BSW - Sahra Wagenknecht kommt einer Umfrage zufolge mit ihrer Partei in Thüringen derzeit auf 21 Prozent. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Unmittelbar vor dem Treffen der Ost-Ministerpräsidenten mit dem Kanzler sorgen Umfrageergebnisse aus Thüringen für Wirbel. Danach wäre eine Regierungsbildung eigentlich nur noch mit der BSW möglich. Rund zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen zeichnet sich dort eine schwierige Regierungsbildung ab. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des MDR liegt die AfD mit 28 Prozent klar auf Platz eins und käme zusammen mit dem BSW fast auf die Hälfte der Stimmen.
CDU , SPD und Linke liegen dagegen zusammen nur noch bei 41 Prozent, Grüne und FDP wären gar nicht mehr im Landtag vertreten.Da bisher alle anderen Parteien ein Bündnis mit der AfD ausgeschlossen haben, käme bei einem solchen Ergebnis nach jetzigem Stand nur eine Regierungsbildung unter Beteiligung des Bündnisses Sahra Wagenknecht in Frage. Die CDU hat ein solches Bündnis nicht ausgeschlossen.
Wagenknecht warf den Ministerpräsidenten vor, sie seien gegenüber der Bundesregierung „teils zu unterwürfig“ im Vergleich zu vielen westdeutschen Länderchefs. „Besonders ausgeprägt war das in der Corona-Zeit. Aber auch bei den Themen Flüchtlingspolitik, Energie und Rente schaffen es die Ost-Ministerpräsidenten nicht, ihre Bürger gegenüber dem Kanzler angemessen zu vertreten“, meinte die BSW-Chefin.
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