AfD verliert Sperrminorität in Sachsen – Wahlleiter korrigiert Wahlergebnis

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AfD verliert Sperrminorität in Sachsen – Wahlleiter korrigiert Wahlergebnis
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Die AfD triumphiert, die Linke stürzt ab, das BSW zieht wohl zweistellig in beide Landtage ein: Das ist die vorläufige Wahlbilanz in Sachsen und Thüringen. Auf der Straße zeigen sich manche geschockt – andere sehen »politische Fehler en masse«.

Für manche Vorgänge im Parlament reicht keine einfache Mehrheit – stattdessen werden zwei Drittel der Stimmen aller Abgeordneten benötigt. Hat eine Partei mehr als ein Drittel der Stimmen, kann sie gewisse Vorgänge stoppen. Die AfD besitzt nach den Landtagswahlen diese Macht. InAufgrund eines Softwarefehlers wurde in der Wahlnacht eine falsche Sitzzuteilung nach dem vorläufigen Ergebnis veröffentlicht, heißt es in einer Mitteilung.

Die Landeswahlleitung war auf den Rechenfehler durch mehrere Parteien und Experten von Wahlrecht.de aufmerksam gemacht worden. Demnach sei ein falsches Sitzverteilungsverfahren angewendet worden.Mit dieser Sperrminorität, könnten bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneter entschieden werden müssen, nicht ohne die AfD-Parlamentarier zustande kommen.

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