Ahmed al-Scharaa zum Übergangspräsidenten Syriens ernannt

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Ahmed al-Scharaa zum Übergangspräsidenten Syriens ernannt
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Nach dem Sturz von Baschar al-Assad wurde der ehemalige Rebellenführer Ahmed al-Scharaa zum Übergangspräsidenten Syriens ernannt. Al-Scharaa soll in der Übergangszeit die Aufgaben des Staatschefs übernehmen und eine neue Verfassung ausarbeiten. Es gibt hohe Erwartungen an den Neubeginn, doch Menschenrechtler dämpfen die Erwartungen an die Übergangsregierung.

Syrien erlebt einen tiefgreifenden Wandel nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad. In einer überraschenden Entwicklung wurde der ehemalige Rebellen führer Ahmed al-Scharaa zum Übergangspräsidenten ernannt. Al-Scharaa, der unter seinem Kampfnamen Abu Mohammed al-Dscholani bekannt war, führte die sunnitisch-islamistische Organisation Haiat Tahrir al-Scham ( HTS ), die maßgeblich zum Sturz von Assad beigetragen hat.

HTS ging aus der Al-Nusra-Front hervor, einem Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida. Seit dem Machtwechsel tritt al-Scharaa betont moderat auf. Die Ernennung erfolgte nach einem hochrangigen Treffen politischer und militärischer Funktionäre in Damaskus. Al-Scharaa wurde beauftragt, einen legislativen Rat für die Übergangszeit zu etablieren, bis eine neue Verfassung verabschiedet wird. Laut der syrischen Staatsagentur Sana soll er zudem die Aufgaben des Staatschefs übernehmen. Auch die Verfassung von 2012 wurde außer Kraft gesetzt. Das Parlament der alten Regierung wurde aufgelöst, die Streitkräfte sollen neu organisiert werden und militante Rebellengruppen in die Staatsstrukturen integriert. Die De-facto-Herrscher erklärten auch, dass die Baath-Partei des gestürzten Machthabers Assad und ihre angeschlossenen Institutionen nicht mehr tätig sein dürfen. Die Entscheidungen trafen Vertreter der früheren Aufständischen bei einer sogenannten „Siegeskonferenz“, die den 8. Dezember, als Rebellengruppen die Hauptstadt Damaskus praktisch kampflos eingenommen hatten, zu einem neuen Nationalfeiertag erklärte. Die Hoffnung auf einen Neubeginn ist groß, doch Menschenrechtler dämpfen die Erwartungen an die Übergangsregierung und wollen die De-facto-Herrscher an ihren Taten messen. Al-Scharaa selbst gab an, dass die Ausarbeitung einer ersten Verfassung rund drei Jahre dauern und bis zu Wahlen ein weiteres Jahr vergehen könnte.

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