Aiwanger sieht Demokratie «in höchster Gefahr»

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat bei seiner Rede auf dem Gillamoos-Volksfest vor einer politischen Spaltung des Landes gewarnt. ...

Aiwanger Gillamoos - Hubert Aiwanger spricht auf dem Gillamoos. - Foto: Sven Hoppe/dpa

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hat bei seiner Rede auf dem Gillamoos-Volksfest vor einer politischen Spaltung des Landes gewarnt. «Dieses Land wird derzeit politisch tief gespalten bis hin zu einer Situation der Regierungsunfähigkeit», sagte Bayerns Vize-Ministerpräsident am Montag im niederbayerischen Abensberg. Als Beispiel nannte er Umfragen in ostdeutschen Bundesländern, in denen «Randparteien» mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinten.

Seine Partei wolle deshalb «ein Angebot der vernünftigen Politik» an Wähler der Mitte machen, sagte Aiwanger. Sie habe dabei die Pflicht, «Fehlentwicklungen ganz deutlich zu benennen».

Aiwanger hatte bei der Kundgebung unter anderem gesagt, dass eine schweigende, große Mehrheit die Demokratie wieder zurückholen müssen. Vertreter anderer Parteien hatten Aiwanger dafür scharf kritisiert und ihm Populismus vorgeworfen.

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