Erschreckende Zahlen - Antisemitismus in Berlin – Ein Report der Schande
Ein Rabbiner wird auf Arabisch beleidigt, bespuckt. Die Staatsanwaltschaft stellt das Ermittlungsverfahren ein. Es kann gar keine Anklage erhoben werden, weil der Beschuldigte nicht zweifelsfrei zu identifizieren ist.Vor einem Jahr waren sich im Parlament fünf Fraktionen einig, gegen jeden Antisemitismus vorzugehen. SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP forderten, jüdisches Leben in der Stadt konsequent zu schützen. Neue Zahlen zeigen die Schwierigkeiten.
Insgesamt 488 Straftaten. Davon richten sich 319 gegen Beschuldigte, von denen mittlerweile 303 Fälle erledigt und 16 noch offen sind.Ein antisemitscher Pöbler keift vor dem israelischen Restaurant Feinberg's in Schöneberg„Es gibt keine Verlaufsstatistik. Wir können leider nicht an den einzelnen Fällen dran bleiben“, kritisiert die Grüne Bettina Jarasch . „Wir wollen doch wissen, wann kommt es zu Anklagen und wann nicht.
Die härtesten Urteile waren vier Freiheitsstrafen, davon als längste ein Jahr, neun Monate. Meistens wurden nur Geldstrafen verhängt – maximal 9000 Euro. „Es ist erschreckend, wie die Delikte in den Alltag eingreifen, was es für das Leben in Berlin bedeutet“, sagt Grünen-Politikerin Jarasch.
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