Im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich knirscht es immer wieder. Bundeskanzler Scholz versucht jetzt erneut zu demonstrieren, dass er und Macron an einem Strang ziehen - und möchte die Einstimmigkeitsregeln im EU-Rat teilweise abschaffen. Doch einige Länder blockieren.
Im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich knirscht es immer wieder. Bundeskanzler Scholz versucht jetzt erneut zu demonstrieren, dass er und Macron an einem Strang ziehen - und möchte die Einstimmigkeitsregeln im EU-Rat teilweise abschaffen. Doch einige Länder blockieren.
Im Vorfeld des dreitägigen Besuchs von Emmanuel Macron hat Kanzler Olaf Scholz den engen Schulterschluss mit dem französischen Präsidenten bei einer Reihe von zentralen EU-Vorhaben betont. Man sei sich "sehr einig, dass wir versuchen müssen, an einigen Stellen diese Einstimmigkeit im Rat der europäischen Staats- und Regierungschefs abzuschaffen", sagte Scholz bei einem Bürgerdialog in Berlin.
Scholz sagte, er habe mit Macron zudem eine "Allianz" geschlossen, um in der EU endlich eine funktionierende Kapitalmarktunion durchzusetzen. Das klinge abstrakt, sei aber für die Finanzierung von Investitionen in der EU entscheidend. Die EU müsse hier klar gegenüber den USA aufholen. Dabei geht es vor allem darum, dass in Europa gespartes Geld schneller und verstärkt in EU-Staaten investiert wird.
Der Kanzler hatte sich am Donnerstag hinter Überlegungen des französischen Präsidenten gestellt, die europäischen Verteidigungsfähigkeiten zu stärken - einschließlich atomarer Kapazitäten. CDU-Chef Friedrich Merz sprach im ZDF dennoch von einer "Sprachlosigkeit zwischen Deutschland und Frankreich".
Am Montag will Macron in Dresden eine Rede an die europäische Jugend halten. Knapp zwei Wochen vor der Europawahl wollen Macron und Steinmeier vor allem junge Wähler zur Ausübung ihres Stimmrechts bewegen. In beiden Ländern wird laut Umfragen mit einem guten Abschneiden der Rechtsaußen-Parteien gerechnet. Macron reist dann weiter nach Münster, wo ihm am Dienstag der Preis des Westfälischen Friedens verliehen wird.
Olaf Scholz Emmanuel Macron EU Kapitalmarkt
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