Amazon kassiert nach höchstrichterlicher Schlappe - Beitrag sinkt für Prime-Nutzer

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Amazon kassiert nach höchstrichterlicher Schlappe - Beitrag sinkt für Prime-Nutzer
Amazon, Prime, Preiserhöhung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Amazon eine Schlappe um die umstrittene Prime-Preiserhöhung zugefügt. Die Richter kippten die Klausel, mit der Amazon die Preise im Jahr 2022 angehoben hatte. Für viele Prime-Nutzer bedeutet das jetzt: Der Beitrag sinkt erst einmal wieder, möglicherweise gibt es sogar Geld zurück!

Der Online-Riese Amazon hat vor dem Bundesgerichtshof ( BGH) eine Schlappe um die umstrittene Prime - Preiserhöhung erlitten. Die Richter in Karlsruhe kippten die Klausel, mit der Amazon die Preise im Jahr 2022 angehoben hatte.

Für viele Prime-Nutzer bedeutet das jetzt: Der Beitrag sinkt erst einmal wieder, möglicherweise gibt es sogar Geld zurück! Im September 2022 hatte Amazon die Kosten für seine Prime-Mitgliedschaft deutlich erhöht. Statt 69 Euro pro Jahr wurden plötzlich 89,90 Euro fällig. Der monatliche Preis stieg von 7,99 Euro auf 8,99 Euro.

Richter kippen umstrittene Preiserhöhungs-Klausel

Millionen Kunden waren betroffen. Die Verbraucherzentrale NRW zog deshalb vor Gericht. Ihr Vorwurf: Amazon habe die Preissteigerung auf eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gestützt, die den Kunden ihre Rechte nicht ausreichend deutlich erklärt habe. Genau dieser Auffassung folgten nun die Karlsruher Richter.

Kunden hätten nicht klar erkennen können, ob sie die Preiserhöhung akzeptieren müssen, widersprechen können oder nur kündigen können. Schon die Vorinstanzen in Düsseldorf hatten gegen Amazon entschieden. Jetzt ist die Schlappe für den Konzern höchstrichterlich besiegelt. Die Folgen des Urteils sind für viele Nutzer unmittelbar spürbar.

Amazon kündigte an, die Beiträge von Kunden vorübergehend wieder auf das frühere Niveau zurückzusetzen. Betroffen sind alle Prime-Mitglieder, deren Abo bereits vor dem 15. September 2022, dem Stichtag vor der Preiserhöhung, bestand und seitdem unverändert weiterläuft. Die Kunden sollen vor ihrem nächsten Zahlungstermin informiert werden.

Betroffene können zu viel gezahlte Beiträge zurückfordern

Wer also seit Jahren ununterbrochen Prime nutzt, dürfte bald weniger bezahlen als bisher. Für viele Prime-Kunden ist die spannendste Frage jedoch eine andere: Bekommen sie ihr Geld zurück? Grundsätzlich können Betroffene zu viel gezahlte Beiträge selbst zurückfordern. Dabei gelten allerdings Verjährungsfristen.

Nach Angaben der Verbraucherzentrale lassen sich in der Regel Ansprüche für die vergangenen drei Jahre geltend machen. Dort kämpft die Verbraucherzentrale NRW dafür, dass Amazon die Differenz zwischen dem ursprünglich vereinbarten und dem erhöhten Preis zurückzahlen muss. Bereits rund 145.000 Verbraucher haben sich in das dafür eingerichtete Klageregister eingetragen. Weitere Betroffene können das weiterhin tun.

Das Urteil aus Karlsruhe könnte aber noch weit größere Folgen haben. Verbraucherschützer sehen darin ein deutliches Signal für andere Abo-Dienste und Streaming-Anbieter. Denn auch bei Netflix, Apple TV oder Wow wird über ähnliche Preiserhöhungen gestritten. Für Millionen Kunden könnte der Amazon-Fall deshalb erst der Anfang sein.

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