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, Grünen und FDP zusammenbrechen könnte. Bundeskanzler Olaf Scholz ist positiver gestimmt. Er hält eine Einigung in der Ampelkoalition auf gemeinsame Positionen noch für möglich. Allerdings müsse dabei in den Gesprächen über den Haushalt, die Wirtschaft, über Arbeit und Industrie im Vordergrund stehen, »dass man das Miteinander voranbringt«, sagte der SPD- Politik er bei einem Treffen mit dem somalischen Präsidenten Hassan Sheikh Mohamud.
»Was die Situation der weiteren Arbeit der Regierung betrifft, geht es darum, dass man sich dem Land verpflichtet fühlt, dass es nicht um Ideologie geht«, sagte der Kanzler. »Und klar ist, es ginge. Insofern ist die Frage nicht, ob man es überhaupt hinkriegen kann, sondern es ist möglich, und da müssen jetzt alle arbeiten.«In den vergangenen Tagen waren öffentliche Zweifel am Fortbestand der Koalition gewachsen.
Auslöser für die jüngste Verschärfung der Ampelkrise war ein vergangene Woche bekannt gewordenes Positionspapier Christian Lindners zur »Wirtschaftswende«. Der FDP-Chef, Lockerungen der Klimavorgaben und die Reduzierung von Subventionen und Sozialleistungen.
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