Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP bemühen sich im Kanzleramt in Berlin weiterhin um Kompromisse in zahlreichen Streitthemen. Heute geht es weiter. Ampelkoalition
dauerte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur um Mitternacht noch an. Im Vorfeld war bereits eine lange Sitzung bis in den Montagmorgen erwartet worden. Ob man sich geeinigt hat und wie, wollen die Ampel-Partner im Laufe des Tages bekanntgeben.Bei dem Treffen wollen die Koalitionäre Lösungen für eine lange Liste von Streitthemen finden.
beigelegt wurde. Vor allem seitens der Grünen war die Hängepartie kritisiert worden. Seit Freitagabend ist klar, dass mit klimaneutralen Kraftstoffen betriebene Autos auch über 2035 hinaus zugelassen werden dürfen. Darauf hatte die FDP bestanden.Die Grundidee ist in der Koalition eigentlich längst vereinbart: Ab 2024 sollen möglichst nur noch solche Heizungen neu eingebaut werden, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.
. Habeck goss das in einen umstrittenen Gesetzentwurf. SPD und FDP betonen beide, Hausbesitzer und Mieter dürften nicht überfordert werden.Seit Monaten streitet die Koalition, ob nur Bahnstrecken und Brücken schneller gebaut werden sollen oder auch Autobahnen. Letzteres will die FDP. Die Grünen lehnen einen schnelleren Ausbau von Autobahnen dagegen kategorisch ab.
Dem Koalitionsausschuss gehören die Partei- und Fraktionschefs der drei Ampel-Parteien sowie der Kanzler und mehrere Minister an - insgesamt fast 20 Politiker. Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, dass das Gremium monatlich zusammenkommt, "um grundsätzliche und aktuelle politische Fragen miteinander zu diskutieren und die weitere Arbeitsplanung miteinander abzustimmen". In der Praxis tagte das Gremium allerdings deutlich seltener.
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