Ampel vs. Ampel vs. Union: Nurnoch Streit in der Politik?

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Ampel vs. Ampel vs. Union: Nurnoch Streit in der Politik?
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Die Ampel endete mit einem Knall, im Februar stehen Neuwahlen an. Aber die politischen Auseinandersetzungen reichen weit über die untergegangene Koalition aus SPD, Grünen und FDP hinaus. Leben wir in der Streitrepublik Deutschland?

Die an Auseinandersetzungen nicht arme Regierungszeit von SPD, Grünen und FDP ging mit persönlichen Attacken zu Ende. "Zu oft hat er kleinkariert, parteipolitisch taktiert, zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen", sagte Olaf Scholz über Finanzminister Christian Lindner. Der wiederum attestierte dem Kanzler, dass er "nicht die Kraft hat, unserem Land einen neuen Aufbruch zu ermöglichen".

Eine große Rolle dabei spielen die Sozialen Medien. Die Ergebnisse von Verhandlungen, Koalitionsausschüssen gelangen "mittlerweile viel unmittelbarer an die Öffentlichkeit", erklärt der Kommunikationswissenschaftler Simon Lübke. "Bürgerinnen und Bürger bekommen viel schneller Informationen über unheimlich viele Kanäle, die diese Ereignisse aufgreifen.

Vorländer blickt aber auch auf die anstehenden Wahlen: "Man muss als Opposition aufpassen, potenzielle Koalitionspartner nicht durch polemische Angriffe zu vergraulen." Der Politikwissenschaftler rechnet damit, dass sich Sondierungsgespräche hinziehen werden, dass es Entschuldigungen geben wird, aber auch, dass "sich aus staatspolitischer Verantwortung keiner solchen Gesprächen verweigern" wird.

"Negativität erhöht die Wahrscheinlichkeit von Berichterstattung, das ist nichts Neues", sagt Simon Lübke von der LMU im Gespräch mit BR24. "Aber ich würde den Journalismus insofern ein bisschen freisprechen, da es der Ampelkoalition nicht gelungen ist, die eigene Politik besser zu verkaufen." Dass der Streit so präsent war, liege in erster Linie daran, wie sich die Regierungsparteien präsentiert hätten.

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