Deutschland, Frankreich und Polen wollen gemeinsam gegen russische Cyberangriffe und Propaganda vorgehen. 'Gemeinsam lassen wir nicht zu, dass das Vertrauen der Menschen von außen untergraben wird', sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach einem Dreiertreffen mit ihren Kkollegen bei Paris.
Putin-Anhänger stellen eine wachsende Bedrohung in Deutschland dar, heißt es in Sicherheitskreisen. Dabei geht es um mehr als nur Cyberattacken., die unter anderem von hier lebenden Russland-Anhängern forciert würden. Jetzt hat auch das Geheimdienstgremium des Bundestages die Regierung aufgefordert, das Land besser gegen russische Einflussoperationen zu wappnen.
„Ein besonders tragisches Beispiel dieser Taktik ist der Abschuss der MH17-Linienmaschine über der Ostukraine 2014“, so Schindler. „Auch eine Dekade danach und nach zahlreichen intensiven internationalen Untersuchungen, welche den Sachverhalt extrem detailliert aufzeigen konnten, verbreitet die russische Seite weiterhin eine Vielzahl falscher Erklärungen.“ Ein anderes Beispiel: Der Fall Lisa von 2016.
Auch die Länder sehen das Gefahrenpotenzial. Aus ermittlungstaktischen Gründen könne man zwar nicht auf Details oder einzelne Gruppen eingehen, die im Fokus der Sicherheitsbehörden stünden, heißt es etwas aus dem NRW-Innenministerium. Aber: „Die russischen Destabilisierungsversuche gegen Deutschland sind vielfältig.
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