Außenministerin Annalena Baerbock ist für zwei Wochen in die USA gereist. Im Mittelpunkt der diplomatischen Mission: die Hilfe für die Ukraine, aber auch die Perspektive für die Zeit nach der Präsidentenwahl 2024.
Außenministerin Annalena Baerbock beim Besuch des deutschen Luftwaffen-Ausbildungskommandos in Wichita Falls. FotoErst Texas, jetzt Washington und dann New York: Außenministerin Annalena Baerbock tourt durch die USA. Ihre Themen: die Ausbildung von Bundeswehrpiloten, die Ukraine – aber auch Perspektiven für die Zeit nach der Präsidentschaftswahl 2024.
wisse man aber, "dass wir für diesen Ernstfall gemeinsam gewappnet sein müssen". Die Ausbildung stärke zudem das transatlantische Bündnis.fort. Am Vormittag will sie den Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, treffen - einen der einflussreichsten Strippenzieher der republikanischen Partei. Ob die Bundesaußenministerin weitere Kongressabgeordnete treffen würde, war zunächst unklar.
Baerbock betonte, das transatlantische Bündnis sei nur stark, wenn Regierungen nicht bloß zusammenarbeiten, sondern "in Vertrauen, Seit an Seit einander beistehen". Den Amerikanern gebühre Dank für die "Unterstützung zur Stärkung unserer europäischen Sicherheit".DeSantis galt als Trumps größter Konkurrent.
Auch die Stimmung in den USA vor der Präsidentschaftswahl im November 2024 könnte bei Baerbocks Unterredung mit Blinken eine Rolle spielen. In der Bundesregierung gibt es die Sorge, dass der frühere republikanische Präsident Donald Trump erneut ins Weiße Haus einziehen könnte. In diesem Fall wäre offen, wie sich die künftige US-Regierung etwa in multilateralen Organisationen positionieren würde.
Vor der Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr will sich Baerbock auf der längeren USA-Reise ein Bild von der politischen Gemengelage in den Vereinigten Staaten machen. Kommende Woche nimmt sie wie Kanzler Olaf Scholz an der UN-Generalversammlung in New York teil.
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