Der 'Gepard'-Panzer würde der Ukraine erst im Herbst nutzen, erklärt .JoWadephul zur Entscheidung der Bundesregierung. AnneWill
Statt um die Gründe für die plötzliche Panzerlieferung an die Ukraine dreht es sich in der Talkshow-Runde von Anne Will am Sonntagabend eher um die Erklärung des Kurswechsels von Bundeskanzler Scholz – doch die kam nicht. Die Kommunikation des Kanzlers sei ein"Ausfall" und"verstörend", urteilen CDU-Politiker Johann David Wadephul, FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Journalist Markus Feldenkirchen.
"Wir akzeptieren nicht, dass ein größerer Nachbar seinen kleineren einfach überfällt, weil das auch eine Botschaft an andere Aggressoren und Diktatoren ist, dass die Mehrheit dieser Welt für Frieden und Freiheit zusammensteht."Ist das Risiko nach der Entscheidung für die schweren Waffen nun größer geworden, möchte Will wissen?"Nein", sagt Baerbock sofort. Sei die Kommunikation des Kanzlers dann nicht falsch gewesen, legt Will nach.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock steht hinter den Waffenlieferungen, verrät aber keine Details.Wenn auch nur indirekt, scheint sich Baerbock Versäumnisse einzugestehen."Wenn es mehr Kommunikation von der Bundesregierung braucht, dann werden wir mehr Kommunikation geben", verspricht sie.
Auch Baerbock habe den Strategiewechsel in der Sendung nicht verständlich genug erklärt, all das werfe ein schlechtes Bild auf die Bundesregierung, urteilt er. Die SPD-geführte Regierung stelle den ständigen Politikwechsel als logisch dar, anstatt zuzugeben, dass man aus Angst zögerlich agiere, und Fehler einzugestehen, sagt Feldenkirchen.
Außerdem würden solche Veränderungen nun mal nicht in einem"Spiegel"-Interview bekannt gegeben werden, sagt sie.Johann Wadephul Spontane Kurswechsel der Regierung, besonders wenn dabei Begriffe wie Atomkrieg und Dritter Weltkrieg fallen, seien"verstörend". Scholz' Zeitenwende-Rede im Bundestag sei"super" gewesen, danach folgte jedoch lange Stille.Druck auf Scholz? Merz will nach Kiew reisenReiseStattdessen will nun der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz nach Kiew reisen."Es geht nicht darum, wer zuerst fährt, das ist schließlich keine Kaffeefahrt", sagt Strack-Zimmermann.