Antisemitische Hasspostings: Wohnungen in Bayern durchsucht

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Am frühen Morgen ist Bayerns Polizei im Rahmen eines bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität ausgerückt. Sie durchsuchte 18 Objekte.

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet sind Polizei und Justiz heute in Bayern gegen 19 Tatverdächtige vorgegangen, 18 Objekte wurden in dem Zusammenhang unter Federführung des bayerischen Landeskriminalamts durchsucht. Bundesweit gab es Razzien in fast allen Bundesländern. Das Bundeskriminalamt meldete mehr als 90 Ermittlungsverfahren, insgesamt 127 polizeilichen Maßnahmen und 50 durchsuchte Wohnungen.

Ein Drittel der insgesamt 18 durchsuchten Objekte befand sich im Großraum München. Die Wohnung eines Tatverdächtigen in Niederbayern wurde nicht durchsucht, der Betroffene wurde laut Landeskriminalamt lediglich vernommen. Gegenstand der Ermittlungen sind diesmal insbesondere Verfahren mit Bezug zum Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel."Wir müssen die Spirale aus Hass und Gewalt stoppen", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser .

Faeser rief alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, antisemitischen Hass im Netz nicht hinzunehmen, sondern Hasspostings zu melden und Anzeige zu erstatten. "Auch im Netz gilt: Nie wieder ist jetzt."Es handelt sich bereits um den 11. nationalen Aktionstag gegen die Verfasserinnen und Verfasser von strafbaren Hasspostings im Internet. Diesmal lag der Schwerpunkt nach Angaben des federführenden Bundeskriminalamts auf antisemitische Straftaten.

Der überwiegende Teil aller erfassten antisemitischen Straftaten wurde mit rund 59 Prozent dem rechten Spektrum zugeordnet. Die größten Steigerungen bei den antisemitischen Straftaten sind den Berichten zufolge jedoch in den Bereichen ausländische oder religiöse Ideologie zu verzeichnen.

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