Nach beobachteten judenfeindlichen Parolen bei einer palästinensischen Demonstration in Berlin hat der Staatsschutz Ermittlungen aufgenommen.
Der polizeiliche Staatsschutz Berlin hat nun Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen. Berlins Innensenatorin Iris Spranger verurteilte nach Bekanntwerden der Vorwürfe antisemitische Drohungen und Äußerungen: "Hass hat in unserer Gesellschaft nichts zu suchen", betonte sie am Montag auf Twitter.Im Rahmen der Ermittlungen werde Videomaterial ausgewertet, teilte eine Polizeisprecherin am Montag auf Anfrage mit.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann, nannte die Demonstration "ein Bild der Schande". Antisemitismus müsse in Deutschland mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden.Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, verurteilte mit scharfen Worten die Demonstranten.
Prosor warf den Demonstranten überdies vor, die demokratischen Werte in Deutschland zu missachten. Sie überschritten nicht nur jede rote Linie, sondern "spucken auch in den Brunnen, aus dem sie trinken". Die Deutsch-Israelische Gesellschaft forderte Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf, ein Verbot des israelfeindlichen Netzwerks "Samidoun" zu prüfen. Die Organisation habe sich sichtbar an der Mobilisierung für die Demonstration beteiligt.Der vom bayerischen Sozialministerium unterstützte Verein RIAS hat in seinem vor kurzem vorgestellten Jahresbericht antisemitische Vorfälle in Bayern dokumentiert.
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