Im Landtag soll über die Frage der Besetzung des Antisemitismusbeauftragten oder einer möglichen Berufung diskutiert werden. Auch jüdische Gemeinden sind eingeladen.
BVB/Freie-Wähler-Fraktionschef Péter Vida sagte, die Stelle dürfe nicht nach Parteibuch besetzt werden. Seine Fraktion habe sich bereits für eine Ausschreibung ausgesprochen.
Der oder die Antisemitismusbeauftragte soll Ansprechpartnerin oder Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden sowie für Belange jüdischer Gruppen sein, auch bei mutmaßlich antisemitischen Vorfällen. Die Zahl war nach Angaben der Polizei im vergangenen Jahr auf 195 gestiegen, das waren 30 Prozent mehr im Vergleich zum Jahr zuvor.Fünf Fraktionen – SPD, CDU und Grüne sowie die Oppositionsfraktionen Linke und Freie Wähler – hatten die Schaffung der Stelle auf den Weg gebracht. Sie ist beim Landtag angesiedelt und soll die Gesellschaft für Antisemitismus sensibilisieren, den Dialog unter den Religionen fördern und im Austausch mit den jüdischen Gemeinden in Brandenburg sein.
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