Antrittsbesuch: Scholz betont deutsch-polnische Freundschaft Polen Scholz Antrittsbesuch
Polen und Ungarn beschäftigten den Europäischen Gerichtshof in den vergangenen Monaten bereits häufiger.
"Europa ist eine Werte- und Rechtsgemeinschaft. Uns verbinden die Vorstellung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie", sagte Scholz."Und deshalb wäre es auch sehr gut und hilfreich, wenn die Diskussionen und Gespräche zwischen der Europäischen Union, der Kommission und Polen bald zu einer sehr guten pragmatischen Lösung führen könnten."
Er hoffe sehr darauf, dass sich die EU-Kommission und die polnische Regierung einige, sagte Scholz und vermied eine scharfe Kritik etwa an der umstrittenen Justizpolitik in Polen.Im Streit über die Flüchtlinge im Grenzgebiet zu Belarus sicherte er Polen Unterstützung zu. Das Vorgehen des belarusischen Machthabers Alexander Lukaschenko sei"menschenverachtend und wir haben eine gemeinsame Aufgabe, das zurückzuweisen", sagte Scholz.
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