Frankfurter Rathaus: AfD stört sich an Schild gegen Rassismus Frankfurt AfD
"Respekt! Kein Platz für Rassismus!": Ein Schild mit dieser Botschaft soll vom Haupteingang des Frankfurter Rathauses verschwinden. Das fordert die AFD und droht OB Feldmann mit juristischen Schritten.
Angeblicher Verstoß gegen Neutralitätsgebot Am Donnerstag hatte die Frankfurter Rundschau berichtet, dass eine Anwaltskanzlei im Auftrag der Frankfurter AfD, Oberbürgermeister Peter Feldmann dazu aufgefordert hatte, das Schild zu entfernen. Ferner sei von Feldmann die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt worden. Das Schild soll also weg und nicht wieder aufgehängt werden.
Werbung für die Positionen einer politischen Organisation Genau hierin sieht Rainer Rahn, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung, den Verstoß gegen das staatliche Neutralitätsgebot - nicht in der antirassistischen Botschaft."Wir haben mit der Aussage an sich kein Problem", betont Rahn.
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