„Schwarz-Rot verheißt nichts Gutes für Berlin“: Kurz vor Ende des Mitgliederentscheids der SPD über eine große Koalition werben Sozialsenatorin katjakipping und Finanzsenator dpwes für eine Fortsetzung von Rot-Grün-Rot. Ein Gastbeitrag.
lässt sich mit unverbindlicher Rhetorik noch manches überbrücken, aber in der Praxis werden die grundlegenden Unterschiede schnell zu Blockaden. Große Koalitionen lösen schon lange keine großen Probleme mehr. Zum einen weil sie nur noch vergleichsweise kleine Mehrheiten darstellen. Zum anderen zeigt ein Blick in die Geschichte unserer Stadt, dass Bündnisse von CDU und SPD nur auf dem kleinsten Nenner basieren.
Aber eines steht fest: RGR fehlt es weder an der parlamentarischen Mehrheit noch an gemeinsamen Inhalten. Es reicht der kursorische Blick auf die Programmlage, um festzustellen, dass die inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen SPD, Grünen und Linken in Berlin objektiv größer sind, als es mit der CDU je der Fall sein kann.Mit Blick auf diese Gemeinsamkeiten entbehrt das mögliche Ende von RGR nicht einer tragischen Komponente.
Hier sitzen sie noch einträchtig bei der Pressekonferenz: Sozialsenatorin Katja Kipping, die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Finanzsenator Daniel Wesener im September 2022.Hinzu kommen gemeinsame Überzeugungen, wenn es um Vielfalt und Teilhabe, um Demokratie und die Auseinandersetzung mit ihren Gegnern geht.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
„Progressive Mehrheit nutzen“: Gewerkschafter fordern Fortsetzung von Rot-Grün-Rot in BerlinGewerkschaftsmitglieder von SPD, Grünen und Linken haben sich in einem Schreiben für ein erneutes Bündnis der drei Parteien ausgesprochen. Das Schreiben, das dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt, richtet sich vor allem an die Mitglieder der SPD.
Weiterlesen »
Jorge Martin (Ducati/3.): «Brauche ein gutes Dinner!»Der spanische Prima-Pramac-Ducati-Fahrer Jorge Martin kämpfte sich mit körperlichen Problemen aus dem Mittelfeld durch das Sprint-Rennen und konnte sich am Ende sogar über P3 freuen.
Weiterlesen »
Streit in Ampel-Koalition um künftige China-StrategieAußenministerin Baerbock ist weiter zu Besuch in Asien. Zuletzt fanden Treffen mit dem obersten chinesischen Außenpolitiker und dem stellvertretenden Staatspräsidenten statt. Währenddessen diskutiert man zuhause den Umgang mit China heftig.
Weiterlesen »
Streit in Ampel-Koalition um künftige China-StrategieIn der Ampel-Koalition ist offener Streit über den künftigen Kurs gegenüber China ausgebrochen. Grünen-Politiker kritisierten ein Strategiepapier des...
Weiterlesen »
Lindner lehnt Mützenich-Vorschlag ab: Haushaltsstreit der Ampel-Koalition verschärft sichDer FDP-Chef hat sich gegen die Öffnung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds ausgesprochen, um zusätzliche Mittel zu mobilisieren. SPD-Fraktionschef Mützenich wirft dem Finanzminister vor, »Wasser zu predigen und Wein zu trinken«.
Weiterlesen »