Der Bundestag hat das „Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr“ beschlossen. Das Gesetz soll die Attraktivität des Einsatzes in Litauen erhöhen und die Leistung von Soldatinnen und Soldaten stärken, die die NATO-Ostflanke sichern. Zusätzliche Vergütungen, höhere Auslandsverwendungszuschläge und veränderte Regelungen für Ehepartner, Trennungsgeld und Arbeitszeit sind vorgesehen.
Deutsche Kampfpanzer paradieren im November 2023 beim 105. Jahrestag der litauischen Armee durch die Straßen von Vilnius.
Am vergangenen Freitag hat der Bundestag mit großer Mehrheit das „Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr“ – kurz „Artikelgesetz Zeitenwende“ – beschlossen. Dem stimmten alle im Parlament vertretenen Fraktionen gegen das Votum der BSW-Gruppe bei Enthaltung der Gruppe Die Linke zu. Zwei Tage zuvor war der Gesetzentwurf im Verteidigungsausschuss final beraten worden.
Zusätzliche Vergütung für militärisches Personal an der Ostflanke ist vorgesehen bei besonderen Alarmierungsverpflichtungen, etwa für den Streitkräfte-Pool „NATO Force Model“ , für den NATO-Eingreifverband „Allied Reaction Force“ und für eine multinationale „Battlegroup“ der Europäischen Union .
Bundeswehr NATO Litauen Artikelgesetz Zeitenwende Soldaten Vergütung
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