Außenhandel: Sechs Probleme, die Habeck in China erwarten

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Berlin/Seoul/Peking - Robert Habeck reist nach China, aber nicht direkt: Erst einmal macht der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Zwischenstopp

Zweieinhalb Jahre hat Habeck sich Zeit gelassen mit seiner Reise zu einem der wichtigsten Wirtschaftspartner Deutschlands. Nun fliegt er hin - mitten in einen schwelenden Handelskonflikt., aber nicht direkt: Erst einmal macht der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Zwischenstopp in Südkorea. Ein wichtiger Handelspartner, einer der Weltmarkt-Führer bei Hochtechnologie und dazu noch eine befreundete Demokratie.

Außenministerin Annalena Baerbock war bei ihrer China-Reise im vergangenen Jahr mit klaren Worten zum Thema angeeckt. Habeck als Wirtschaftsminister könnte auf deutsche und europäische Lieferkettengesetze verweisen, wonach Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie von Menschenrechtsverletzungen wie Kinder- oder Zwangsarbeit profitieren.Westliche Gäste müssen sich bei ihren Besuchen in China meist auch zur sogenannten Taiwan-Frage verhalten.

Der Internationale Schiedsgerichtshof hatte 2016 Chinas Gebietsansprüche in der umstrittenen Regionen zurückgewiesen, doch China ignoriert das Urteil. Sowohl die Philippinen als auch Taiwan sind mit den USA verbündet. Washington sicherte beiden Unterstützung zu, was im Konfliktfall mit China verheerende Auswirkungen auch auf das wichtige Handels- und Wirtschaftsgebiet haben dürfte.

Während China immer noch einen Großteil seiner Energie aus Kohle gewinnt, treibt Peking den Ausbau erneuerbarer Energien mit großen Schritten voran. 2023 errichtete China laut dem Energieministerium 216 Gigawatt an Solarkapazität neu - hauptsächlich über Solarkraftwerke in entlegenen Gegenden.

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