Unterbrechungen, Zwischenrufe und kein Ergebnis: Bei der ersten Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtages zeigte sich, wie schwierig der Umgang mit einer starken AfD wird. Sehen Sie hier die wichtigsten Szenen.
Andreas Bühl, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-FraktionAufruhr bei der ersten Zusammenkunft des neu gewählten Thüringer Landtages. Wie bei jeder ersten Sitzung nach einer Wahl sollte heute eigentlich der Parlamentsvorsitz gewählt werden. Eigentlich. Da die AfD stärkste Kraft im Land ist, darf sie nach bisherigem Brauch einen Kandidaten oder eine Kandidatin aufstellen. Die AfD schlug im Vorfeld Wiebke Muhsal vor.
Doch alle anderen Parteien lehnen Muhsal ab und bereits vor der Wahl beantragten CDU und Wagenknecht-Partei BSW eine Änderung des Verfahrens, sodass alle Fraktionen Kandidaten vorschlagen können. Das hätte er zulassen können: Jürgen Treutler von der AfD, als ältestes Mitglied des Landtages ist er automatisch der Alterspräsident. Seine Funktion: Die erste Sitzung so lange leiten, bis ein Vorsitz gewählt wurde. Doch Treutler weigerte sich, die Beschlussfähigkeit feststellen zu lassen.Und so begann ein langer Schlagabtausch.»Herr Alterspräsident, mit voller Gebühr.
Am Ende wird die Sitzung ohne Wahl eines Parlamentsvorsitzes beendet – die CDU-Fraktion strebt nun eine richterliche Grundsatzentscheidung an.»Es hat sich gezeigt, dass insbesondere dieser Schutz der Verfassung durch den Alterspräsidenten nicht gewährleistet ist.
Die nächste Sitzung findet am Samstag statt – offenbar in der Hoffnung, dann irgendwie voranzukommen.
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