Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.
Ausgabenkürzungen in Berlin : Koalition einigt sich auf Sparliste Nach langem Hickhack verständigt sich Schwarz-Rot darauf, welche Ausgaben in welcher Senatsverwaltung 2024 gekürzt werden können.BERLIN taz | Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich am Sonntagabend intern darauf verständigt, welche Ausgaben in welchem Ressort im laufenden Haushaltsjahr 2024 zusammengestrichen werden.
Über die Einsparvorgaben von Finanzsenator Stefan Evers in Höhe von pauschal zwei Prozent des jeweiligen Ressortbudgets hatte es in den vergangenen Wochen in der Regierungskoalition ordentlich geknirscht. Insbesondere Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger hatte sich auf die Hinterbeine gestellt. Ihre Ankündigungen: Die Erneuerung des Fuhrparks der Polizei müsse jetzt verschoben werden, und die Bodycams würden auch nicht in dem Umfang kommen wie geplant.
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