Es kommt sehr selten vor, dass das US-Repräsentantenhaus eine Rüge gegen Abgeordnete ausspricht. Das ist nun im Fall der Demokratin Rashida Tlaib geschehen. Für den Tadel stimmten auch mehr als 20 ihrer Parteifreunde.
Nun haben Abgeordnete Tlaib mit einem parteiübergreifenden Votum gerügt. 22 demokratische Abgeordnete stimmten dafür mit den republikanischen Mitgliedern des Parlaments – insgesamt lag die Stimmenverteilung bei 234 zu 188. Zur Begründung hieß es, Tlaib verbreite »falsche Narrative« und rufe zur Zerstörung Israels auf.
Allerdings richtet sich die Kritik an Tlaib konkret auch darauf, dass sie den Spruch »From the River to the Sea« verwendet. Diese Worte sind Teil der Aussage »From the River to the Sea, Palestine will be free«. Er bezieht sich auf das Gebiet Israels vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer und kann daher als Aufruf zur Auslöschung des Staates Israels verstanden werden.
Tlaib ist die zweite Abgeordnete muslimischen Glaubens, die wegen ihrer Kritik an Israel getadelt wird. Parteikollegin Ilhan Omar musste im Februar wegen ähnlicher Aussagen den Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten verlassen. Die Beiden sind die ersten Musliminnen im US-Repräsentantenhaus und, etwa, als ihnen ein politischer Besuch in Israel und in den Palästinensergebieten nicht gestattet wurde.
Insgesamt ist Tlaib die 26. Person, die auf diese Weise vom US-Repräsentantenhaus gerügt wurde. Dieses Instrument wurde in den vergangenen Jahren mehrmals entlang der Parteilinien eingesetzt. Umso bemerkenswerter ist, dass nun Abgeordnete beider Parteien sich der Rüge gegen Tlaib anschlossen. Tlaib wurde als Tochter palästinensischer Einwanderer in Detroit im US-Bundesstaat Michigan geboren. Im November 2018 wurde sie für die Demokraten erstmals in den Kongress gewählt. Nach der Hamas-Attacke hatte sie Israel laut Medienberichten vorgeworfen, mit seinem »Apartheid-System« Gewalt heraufzubeschwören.
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