Betreiber von Social-Media-Plattformen oder Suchmaschinen sollen bald eine gesetzliche Abgabe zahlen, wenn dort Inhalte australischer Medien verbreitet werden.
Mit strengen Vorgaben und behördlicher Kontrolle will Australien das erreichen, was andernorts schon mehrfach scheiterte: Per Gesetz will die Regierung Betreiber von großen Suchmaschinen und Social-Media-Plattformen zur Kasse bitten, wenn auf deren Portalen journalistische Inhalte australischer Medien verbreitet werden., plant die Regierung ein entsprechendes neues Gesetz einzuführen, die sogenannte "News Bargaining Incentive".
Allerdings soll sich die Abgabe vermeiden lassen, wenn die jeweiligen Tech-Unternehmen hinter den Plattformen von sich aus Vereinbarungen mit den Medienunternehmen treffen – wie der Name des Gesetzentwurfes schon sagt: Es soll ein Anreiz sein, mit Medienunternehmen über genau solche Vereinbarungen zu verhandeln. Leisten Tech-Unternehmen freiwillige Zahlungen an Medienhäuser, soll das die Zwangsabgabe an die australische Regierung ausgleichen und sie davon entbinden.
Die großen Medienunternehmen Australiens zeigten sich erfreut über die Pläne der Regierung. Michael Miller, Vorstandsvorsitzender von Rupert Murdochs News Corp Australia, sagte laut einem Bericht der, die australische Regierung habe gezeigt, dass sie bereit sei, eine Führungsrolle zu übernehmen, wenn es darum gehe, wie Technologieunternehmen in der Gesellschaft agieren sollten. Man werde schnellstmöglich die Verhandlungen mit Meta und TikTok aufnehmen.
Auch Matt Stanton, stellvertretender Geschäftsführer von Nine, dem Herausgeber des Sydney Morning Herald und der Australian Financial Review, begrüßte die neuen Gesetzespläne und sprach von einem "Anreiz" für die Tech-Plattformen. Man arbeite hier ein wenig mit "Zuckerbrot und Peitsche", sagte er dem australischen Radiosender 2GB. Google und Meta wollten laut Financial Times zu den neuen Plänen noch keine Stellung beziehen.
Wenn Australiens Kurs erfolgreich ist, könnten auch die Bestrebungen in anderen Teilen der Welt, Tech-Konzerne für die Verwendung journalistischer Inhalte zur Kasse zu bitten, wieder Fahrt aufnehmen. Versuche wie in Europa oder Kanada, bestehende Regelungen mit Filterungen zu unterwandern, wären mit einem Modell wie dem neuen Gesetz in Australien wahrscheinlich nicht mehr möglich.
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