Das wohl weltweit strengste Gesetz für die Nutzung von sozialen Medien nimmt in Australien eine wichtige Hürde. Die Verabschiedung gilt nun als sicher. Was sieht das Gesetz vor?
Das wohl weltweit strengste Gesetz für die Nutzung von sozialen Medien nimmt in Australien eine wichtige Hürde. Die Verabschiedung gilt nun als sicher. Was sieht das Gesetz vor?Eine Frau hält ein Smartphone, auf dessen Display verschiedene Social Media Apps angezeigt werden. Unklar ist bislang, welche Plattformen von dem Verbot in Australien für Kinder unter 16 Jahren betroffen sein werden.
Der Gesetzentwurf wird nun an das Repräsentantenhaus zurückgehen, wo die Regierung über eine Mehrheit verfügt, sodass die Verabschiedung des Gesetzes nun als sicher gilt. Das Verbot, das frühestens in zwölf Monaten in Kraft treten wird, könnte Tech-Unternehmen mit Geldstrafen von bis zu 50 Mio. AUD belegen, wenn sie sich nicht daran halten.
Zudem ist die technische Überprüfung des Alters eines Nutzers oder einer Nutzerin noch ungeklärt. Kritiker fürchten um den Datenschutz. Zudem könnten die Beschränkungen womöglich einfach mithilfe einer VPN umgangen werden, die den Standort eines Nutzers verschleiert und es so aussehen lassen können, als ob er sich von einem anderen Land aus anmeldet.
Ausnahmen sind unter anderem für Online-Gaming-Plattformen und für Messengerdienste wie WhatsApp vorgesehen, für die es keinen eigenen Account braucht. Ebenfalls nicht von dem Verbot betroffen sind Videoplattformen wie YouTube, die Kinder auch für schulische Zwecke nutzen. Aus Umfragen geht hervor, dass eine Mehrheit der Eltern und Betreuenden in Australien die Reformen befürworten. Auch aus Deutschland kommt Zuspruch. BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht forderte zuletzt in einem Beitrag im Onlinedienst X, dass auch in Deutschland Beschränkungen bei der Social-Media-Nutzung eingeführt werden sollten.
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