Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz gerät wegen eines Posts zum Gazakrieg in die Kritik. So sehr, dass der Ältestenrat des Bundestages deswegen zusamme...
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz gerät wegen eines Social-Media-Posts zum Gazakrieg ins Kreuzfeuer. So sehr, dass der Ältestenrat des Bundestages deswegen zusammenkommt.hat nach einem in der Kritik stehenden Social-Media-Post von Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz über mögliche Konsequenzen beraten. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Parlaments- und Teilnehmerkreise.
habe sich dort erneut entschuldigt. Dies hätten die Vertreter der Ampel-Parteien akzeptiert. Die Union habe die Worte zur Kenntnis genommen und sei bei ihrer Rücktrittsforderung geblieben. "Wir möchten uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen", hatte der Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU, Thorsten Frei, zuvor gesagt. Eine Rücktrittsabsicht war nach Angaben der Teilnehmer in der Sitzung aber nicht erkennbar.
Die zionistische Bewegung entstand im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, einen jüdischen Nationalstaat zu schaffen – 1948 wurde Israel gegründet."Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen", hatte Özoguz mitgeteilt. "Das war nicht meine Absicht und das bedauere ich zutiefst.
Ihr Büro betonte, seit dem brutalen Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 habe die Politikerin sich klar zum Selbstverteidigungsrecht Israels bekannt. "Gleichzeitig sieht sie eine immer weiter eskalierende Gewaltspirale mit vielen zehntausenden zivilen Opfern, darunter sehr viele Frauen und Kinder." Ihr Anliegen sei es, auf das zivile Leid beider Seiten aufmerksam zu machen. "Es liegt nicht in ihrer Absicht, radikale Gruppen auf irgendeiner Seite zu unterstützen.
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft forderte einen Rücktritt der SPD-Politikerin vom Amt der Bundestagsvizepräsidentin, wie DIG-Präsident Volker Beck "Bild" sagte. "Mit dem Teilen hat Frau Özoguz eine rote Linie überschritten."
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