Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat in Damaskus, Syrien, ein unangekündigtes Treffen mit syrischen Regierungsvertretern geführt. Baerbock betonte die Bereitschaft der EU für einen politischen Neuanfang, forderte jedoch auch klare Erwartungen an die syrischen Machthaber, insbesondere in Bezug auf die Einräumung von Menschenrechten für alle Bevölkerungsgruppen.
. „Ein politischer Neuanfang zwischen Europa und Syrien , zwischen Deutschland und Syrien ist möglich“, erklärte die Grünen- Politik erin zu einem unangekündigten Besuch in Damaskus.und im Namen der EU „mit dieser ausgestreckten Hand, aber auch mit klaren Erwartungen an die neuen Machthaber“ in die syrische Hauptstadt.Verteidigungsminister Sébastien Lecornu
Einen Neuanfang könne es nur geben, wenn die Vergangenheit aufgearbeitet und Gerechtigkeit hergestellt werde sowie Racheakte an Bevölkerungsgruppen ausblieben, forderte Baerbock. Extremismus und radikale Gruppen dürften keinen Platz haben.„Wir wissen, wo die HTS ideologisch herkommt, was sie in der Vergangenheit getan hat“, sagte Baerbock. Man sehe aber auch den Wunsch nach Mäßigung und Verständigung mit anderen wichtigen Akteuren.
Angesichts dessen sagte Baerbock: „Wir werden die HTS weiter an ihren Taten messen. Bei aller Skepsis dürfen wir jetzt nicht die Chance verstreichen lassen,Deutschland setze sich zudem dafür ein, dass der innersyrische Prozess nicht von außen gestört werde, erklärte die Grüne.
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