Baerbock und Barrot in Damaskus: Hoffnung auf Frieden und Neuanfang in Syrien

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Baerbock und Barrot in Damaskus: Hoffnung auf Frieden und Neuanfang in Syrien
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Die deutsche Außenministerin Baerbock und ihr französischer Amtskollege Barrot trafen sich in Damaskus mit dem neuen syrischen Machthaber al-Scharaa. Die beiden Politiker setzen auf eine inklusive Regierung und knüpfen mögliche Hilfen an Bedingungen. Doch es ist viel mehr nötig als die Scheckbuchdiplomatie der EU, um Syrien nachhaltig zu stabilisieren

Bundesaußenministerin Baerbock , ihr französischer Amtskollege Barrot und der neue syrische Machthaber al-Scharaa trafen sich in Damaskus. Die Politiker knüpfen mögliche Hilfen für den Wiederaufbau des vom Bürgerkrieg zerstörten Landes an Bedingungen, damit eine inklusive und keine radikalislamistische Regierung entsteht. Sie unterstreichen ihre Bereitschaft, Syrerinnen und Syrern beizustehen, indem sie die bisherigen Partner mit humanitärer Hilfe unterstützen.

Zielführend ist zudem, wenn die Europäer weiter mit einer Stimme sprechen. Doch es ist viel mehr nötig als die Scheckbuchdiplomatie der EU. Schließlich gilt es, nicht nur die innersyrischen Konflikte beizulegen. Darüber hinaus muss die Wirtschaft angekurbelt werden, die am Boden liegt. Es ist richtig, dass Deutschland und Frankreich gemeinsam und im Auftrag der EU die politischen Gespräche vor Ort führen. Vereinte Kräfte sind auch nötig, um De-facto-Herrscher Ahmed al-Scharaa davon abzuhalten, die neu gewonnene Macht auszunutzen. Im Moment gibt sich der Anführer der islamistischen Miliz Hayat Tahrir al-Scham (HTS), der einst enge Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida hatte, zwar gemäßigt. Doch seine Ankündigung, dass bis zum Entwurf für eine Verfassung rund drei Jahre vergehen könnten und bis zu den Wahlen sogar vier Jahre, ist Grund zur Sorge. Hier darf der Druck von außen nicht nachlassen. Wenn sich wichtige Gruppen beim politischen Übergang ausgeschlossen fühlen, könnte Syrien wieder ins Chaos stürzen, sogar auseinanderbrechen. Aus deutscher Sicht ist es verständlich, mit den eigenen Wertvorstellungen für einen syrischen Neuanfang im Gepäck nach Damaskus zu reisen. Aber ist das auch zielführend? Fakt ist: HTS gibt in Syrien derzeit den Ton a

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