Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die Pläne für weitreichende US-Waffen in Deutschland. Die Außenministerin hält mehr Raketen zur Abschreckung ...
Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die Pläne für weitreichende US-Waffen in Deutschland. Die Außenministerin hält mehr Raketen zur Abschreckung dagegen für notwendig - und warnt vor Naivität.eine verstärkte Abschreckung gegen Russland. Kremlchef Wladimir Putin habe „das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa bedroht, kontinuierlich ausgebaut“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Baerbock fügte hinzu: „Alles andere wäre nicht nur verantwortungslos, sondern auch naiv gegenüber einem eiskalt kalkulierenden Kreml.“ Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Bedenken gegen die mit der Bundesregierung abgestimmten US-Pläne geäußert.
Mützenich hatte eingeräumt, man müsse die Verteidigungsfähigkeit angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine verbessern. Zugleich warnte er aber, „die Risiken dieser Stationierung“ nicht auszublenden. „Die Raketen haben eine sehr kurze Vorwarnzeit und eröffnen neue technologische Fähigkeiten. Die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation ist beträchtlich“, sagte er den Funke-Zeitungen.
Die Nato verfüge auch ohne die neuen Systeme über „eine umfassende, abgestufte Abschreckungsfähigkeit“, argumentierte der Fraktionschef der Kanzlerpartei. „Mir erschließt sich auch nicht, warum allein Deutschland derartige Systeme stationieren soll.“
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