Starke Freundschaft, unbequeme Themen: Mit Polen fühlt sich Außenministerin Annalena Baerbock besonders verbunden. Dennoch sind die Differenzen mit Warschau bei ihrem Antrittsbesuch deutlich zu erkennen. Von pkr77
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Klarer wurde sie mit Blick auf die Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus. Zwar würdigte sie die Rolle Warschaus beim Schutz der EU-Außengrenzen. Es müsse aber auch sichergestellt werden, dass humanitäre Hilfe zur Verfügung steht, und zwar"auf beiden Seiten der Grenze". Die Menschen, die zum Opfer des zynischen Spiels des belarussischen Diktators Alexander Lukaschenko geworden seien, trügen an der Situation keine Schuld.
Großen Raum nahmen der Aufmarsch russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine ein. Die territoriale Integrität des Landes sei"nicht verhandelbar" bekräftigte Baerbock; es brauche Lösungen auf diplomatischem Wege, etwa durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa , in der Polen nächstes Jahr den Vorsitz übernimmt, oder den Nato-Russland-Rat.
Auf diese bestehenden Formate des Dialogs mit Russland pocht auch ihr polnischer Kollege. Rau zeigte sich irritiert über den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden, zusammen mit ausgewählten Nato-Partnern das Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu suchen. Inzwischen habe es da"aber eine Korrektur gegeben". Baerbock versicherte jedenfalls, Deutschland werde nie etwas über die Köpfe seiner Nachbarn hinweg entscheiden.
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