Bas: Menschen in DDR haben Demokratiegeschichte geschrieben

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Der Bundestag hat der Opfer des Volksaufstands am 17. Juni 1953 gedacht und den großen Beitrag der Menschen in der DDR zur deutschen Demokratie gewürdigt. Was 1953 mit brachialer Gewalt unterdrückt worden sei, habe 1989 eine späte Vollendung in der friedlichen Revolution gefunden, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas am Freitag in einer Gedenkstunde im Parlament.

Berlin - „1953 und 1989 gehören zum großen demokratischen Erbe, das die Menschen im Osten unseres Landes errungen haben. Es war ein Kampf, den die Deutschen im Westen nicht führen mussten.“

Mutige Frauen und Männer in der DDR hätten zwei große Freiheitsbewegungen in Gang gesetzt, sagte die SPD-Politikerin. „Sie haben Demokratiegeschichte geschrieben. Deutsche und europäische Geschichte. Wissen wir das gebührend zu schätzen?“ Bas rief dazu auf, das bereits beschlossene Mahnmal für die Opfer der SED-Diktatur und den Widerstand gegen die kommunistische Gewaltherrschaft schnell zu errichten. „Der 17. Juni ist ein Schlüsselereignis der deutschen Geschichte. Trotzdem hat er nicht den Platz in unserem historischen Gedächtnis, den er verdient“, kritisierte sie.

Die Bundestagspräsidentin betonte, die Botschaft des 17. Juni 1953 sei bis heute gültig: „Gegen den Freiheitswillen der Menschen lässt sich auf Dauer kein Staat aufbauen.“ Sie denke dabei auch an die Menschen, die heute in der Ukraine oder im Iran für Freiheit und Selbstbestimmung kämpften. Aber auch in Deutschland müsse der Rechtsstaat verteidigt und gestärkt werden.

Am 17. Juni 1953 hatten in der ganzen DDR etwa eine Million Menschen gegen höhere Arbeitsnormen und die Sozialistische Einheitspartei SED sowie für freie Wahlen und mehr Wohlstand demonstriert. Die sowjetischen Besatzungstruppen und die DDR-Volkspolizei stoppten die Proteste und schlugen sie teils blutig nieder. Mindestens 55 Menschen wurden getötet, mehr als 10.000 verhaftet.

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