Batteriefabrik bei Hamburg: Das 600-Millionen-Desaster von Habeck und Günther

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In Heide sollte die Zukunft entstehen: Eine neue Fabrik für Autobatterien, mit 600 Millionen Euro gefördert von Land und Bund, ein Vorzeigeprojekt von

In Heide sollte die Zukunft entstehen: Eine neue Fabrik für Autobatterien, mit 600 Millionen Euro gefördert von Land und Bund, ein Vorzeigeprojekt von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Ministerpräsident Daniel Günther . Die „grünsten Batterien der Welt“ sollten hier produziert werden. Zum Baubeginn. Doch jetzt hat der schwedische Batteriehersteller Northvolt Gläubigerschutz in den USA beantragt.

Das Geld hat Northvolt von der staatlichen Förderbank KfW erhalten, Bund und Land bürgen je zur Hälfte. Die Auszahlung durch die Förderbank ist laut Bundeswirtschaftsministerium bereits erfolgt und an die deutsche Tochtergesellschaft durchgeleitet worden. Durch die Beantragung des Gläubigerschutzes in den USA nach „Chapter 11“ von Northvolt, könne die Bank nicht damit rechnen, das Geld von dem Batteriehersteller zurückzubekommen.

Habeck behauptet derweil, alles sei halb so wild. Die Überschriften, die er habe lesen müssen, seien „einfach der Sache nicht angemessen“, sagte der Vizekanzler während seines Besuchs in Nairobi. Northvolt durchlaufe jetzt einen Restrukturierungsprozess. „Das haben schon viele andere Unternehmen erfolgreich durchgeführt.“ Dadurch werde die Firma hoffentlich attraktiver für neue Investoren.

Mit Blick auf die Entwicklung der Elektromobilität sagte Scholz aber zugleich, strategische Komponenten müssten in Europa hergestellt werden. Deshalb sei es richtig, dass der Bund den Bau von Batteriefabriken fördere. „Das werden wir auch weitermachen.“ Es gebe keinen Grund, dies sein zu lassen. CSU-Generalsekretär Martin Huber fordert dagegen einen Untersuchungsausschuss: „Der neue Bundestag muss diese desaströse Steuerverschwendung aufarbeiten“.

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