Mit der öffentlichen Ankündigung, im Landtag einen Joint zu rauchen, sorgte ein Abgeordneter zuletzt für Wirbel - und mit der Vollzugsmeldung. Das will die Landtagspräsidentin nicht hinnehmen.
Mit der öffentlichen Ankündigung, im Landtag einen Joint zu rauchen, sorgte ein Abgeordneter zuletzt für Wirbel - und mit der Vollzugsmeldung. Das will die Landtagspräsidentin nicht hinnehmen.
München - Landtagspräsidentin Ilse Aigner strebt nun doch ein Kiff-Vervot auf dem kompletten Landtagsgelände an. Sie wolle ein generelles Cannabis-Verbot auf dem Gelände des Maximilianeums, sagte Aigner zu Beginn der Plenarsitzung am Donnerstag, deshalb lasse sie die Rechtslage prüfen. Ein Verbot sei angesichts des Bundesgesetzes zur Cannabis-Legalisierung nicht leicht, fügte sie hinzu.
Zuletzt hatte die Landtagsverwaltung noch erklärt, die Hausordnung nicht ändern zu wollen - auch ungeachtet der Ankündigung eines Grünen-Abgeordneten, auf dem Gelände des Landtags einen Joint rauchen zu wollen. Man werde dazu keine eigenen Regeln erlassen. Der Passauer Grünen-Landtagsabgeordnete Toni Schuberl hatte vergangene Woche auf Facebook angekündigt, auf dem Gelände des Maximilianeums einen Joint rauchen zu wollen. Am Freitag schrieb er dann auf Facebook, er habe sein Vorhaben auch umgesetzt: "Natürlich ziehe ich durch, was ich ankündige!" Dazu verbreitete er Fotos, die ihn rauchend im Außenbereich des Parlamentsgebäudes zeigten.
Aigner kritisierte Schuberl am Donnerstag direkt: Dieser habe im Plenarsaal einen Joint in die Höhe gehalten und ihn später auf den Südarkaden geraucht, in Begleitung eines Fernsehteams. Aigner sagte dazu: "Eine Droge demonstrativ im Plenarsaal hochzuhalten, ist nach meinem Verständnis überhaupt nicht in Ordnung - unter uns nicht, und schon gar nicht, wenn Schülerinnen und Schüler zuschauen." Das sei vergangene Woche der Fall gewesen.
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