Im Nürnberger Stadtrat müssen Fraktionen künftig aus mindestens vier Mitgliedern bestehen. Für zwei Parteien hat das unmittelbare Folgen.
Im Nürnberger Stadtrat müssen Fraktionen künftig aus mindestens vier Mitgliedern bestehen. Für zwei Parteien hat das unmittelbare Folgen.
Der Antrag von CSU, SPD, Grünen, FDP, ÖPD und Freier Allianz wurde mit 58 zu 8 Stimmen angenommen. Die Parteien begründeten den Schritt mit einer besseren Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Stadtrats. Es gehe darum, dass der Fraktionsstatus nicht weiter von mehr oder weniger zufälligen Veränderungen der Stärkeverhältnisse im Rat und dadurch notwendige neue Ausschussbesetzungen abhängen soll, wie es in dem Antrag hieß.
Änderung Stadtrat Afd Linke Fraktionsstatus
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Zoff im Stadtrat: Ist die 'AfD-Brandmauer' in Fürth gefallen?In Fürth herrscht dicke Luft. Der Deutsche Gewerkschaftsbund prangert an, dass im Fürther Stadtrat die sogenannte AfD-Brandmauer bei einer Abstimmung um das Sozialticket gefallen sei und kritisiert öffentlich die SPD. Die wehrt sich.
Weiterlesen »
Antrag im Dresdner Stadtrat: Grüne fordern Anti-AfD-JustiziarBrisanter Vorstoß in Dresden. Die Grünen im Stadtrat fordern per Antrag die Installation eines Anti-AfD-Justiziars.
Weiterlesen »
Gewaltandrohung im Bielefelder Stadtrat: AfD-Anhänger droht JuLi-Mitglied Schläge anDie Anwesenheit der AfD in der politische Landschaft forciert weiter die Verrohung: Ein Zwischenfall während der Ratssitzung sorgt für Empörung.
Weiterlesen »
Hausdurchsuchung bei Füssener Stadtrat wegen Kritik an AfD auf Facebook entfacht EmpörungEine unerwartete Hausdurchsuchung bei einem Füssener Stadtrat löst scharfe Kritik an Justiz und Ermittlungsbehörden aus. Im Zentrum steht ein Facebook-Post, der einen lokalen AfD-Funktionär beleidigen soll.
Weiterlesen »
Fans aufgepasst! FC Bayern verkündet drastische Preis-ÄnderungDie Fans des FC Bayern haben mit ihrem Protest gegen die Ticketpreise für das Spiel gegen Donetsk Erfolg - die Preise werden drastisch verändert.
Weiterlesen »
Erstes AfD-Stadtoberhaupt in Brandenburg: Bürgermeister von Jüterbog tritt in AfD einJüterbogs Bürgermeister Arne Raue ist schon länger als rassistisch und AfD-nah bekannt. Sein Eintritt passt gut in die Strategie der Partei.
Weiterlesen »