Nach einer Gerichts-Klatsche für die Stadt München befasst sich der Stadtrat kommende Woche erneut mit dem Diesel-Fahrverbot. Das letzte Wort wird da aber laut OB Reiter noch immer nicht gesprochen.
Nach einer Gerichts-Klatsche für die Stadt München befasst sich der Stadtrat kommende Woche erneut mit dem Diesel-Fahrverbot. Das letzte Wort wird da aber laut OB Reiter noch immer nicht gesprochen.
Ob die Stadt ein Fahrverbot für Diesel-5-Fahrzeuge auf einem Teilstück der Landshuter Allee tatsächlich umsetzen müsse, hänge davon ab, ob der Grenzwert für Stickstoffdioxid im Jahresdurchschnitt eingehalten werden könne, sagte Reiter der Deutschen Presse-Agentur. "Eine Voraussage lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös treffen."
Die Deutsche Umwelthilfe und der ökologische Verkehrsclub VCD verlangen darum schon seit Jahren, das in München geltende Diesel-Fahrverbot zu verschärfen und auf Diesel-Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5 auszuweiten. Dafür zogen sie auch durch alle Instanzen gegen die Stadt vor Gericht - mit Erfolg.
"Die Stadt München hat schon zu viel Zeit verloren und den Münchner Bürgerinnen und Bürgern mit ihrer rechtswidrigen Verweigerung von Fahrverboten das Recht auf Saubere Luft verwehrt", sagte der Bundesgeschäftsführer der DUH, Jürgen Resch. "Wir erwarten die Umsetzung des höchstrichterlich bestätigten Urteils des Verwaltungsgerichtshofs.
Reiter Entscheidung Diesel-Verbot
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