Eigentlich hätte die Ukraine vor Monaten wählen sollen. Nun gibt es Kritik an dem Aufschub – ausgerechnet, während die Lage an der Front dramatisch ist.
Eigentlich hätte die Ukraine vor Monaten wählen sollen. Nun gibt es Kritik an dem Aufschub – ausgerechnet, während die Lage an der Front dramatisch ist.Der ukrainische Unterleutnant Wjatscheslaw Kurbanow will in die Politik gehen. Mitten im Krieg – obwohl er laut eigener Aussage früher ein „apolitisches Wesen“ war.
Wahlen im Krieg sieht das ukrainische Gesetz nicht vor. Deshalb ist Präsident Wolodymyr Selenskyj weiter legitimer Staatschef seines Landes, obwohl seine Amtszeit unter normalen Umständen im vergangenen Mai abgelaufen wäre. Auch Parlamentswahlen erlaubt die ukrainische Verfassung in Kriegszeiten nicht.Lange war es geradezu ein Tabu, über das Thema auch nur zu diskutieren.
Im Jahr 2023 herrschte in der Gesellschaft noch Euphorie: Alle warteten auf den schnellen Sieg, der ihnen von der Staatsführung versprochen wurde.Wahlbefürworter wie Wjatscheslaw Kurbanow lassen das nicht gelten. Sie argumentieren: Wenn ein politischer Wille da wäre, dann könnten die entsprechenden Gesetze geändert werden, die Urnengänge im Krieg derzeit verbieten.
Der Wissenschaftler hält es nicht für ausgeschlossen, dass es schon im kommenden Jahr so weit sein könnte. Er verweist auf den Machtantritt Donald Trumps in den USA, der angekündigt hat, den Krieg in der Ukraine schnell beenden zu wollen – auf welchem Weg auch immer.
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