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Sollte Russland nach der Ukraine Länder an der Ostflanke der Nato angreifen, wäre es für die Streitkräfte der Europäer entscheidend, Hunderttausende Soldaten, Munition, Treibstoff, Panzer und andere schwere Waffen schnell zu verlagern. Doch dazu sind die EU-Staaten trotz jahrelanger Bemühungen und Milliardeninvestitionen weiter nur begrenzt in der Lage, wie aus einem
Nach Russlands Überfall auf die Ukraine hat die EU im November 2022 einen zweiten Aktionsplan zur militärischen Mobilität beschlossen. Doch er ist laut dem Bericht des Rechnungshofs weitgehend verpufft.So habe die EU-Kommission vor der Ausarbeitung des Plans den Bedarf nicht gründlich bewertet und »keine solide Schätzung der Finanzierung« vorgenommen. Die Folge: Der mit 1,7 Milliarden Euro ohnehin »recht kleine« Topf sei schon Ende 2023 leer gewesen.
Zudem wurden laut Rechnungshof Projekte für die EU-Finanzierung ausgewählt, »noch bevor die dringendsten Prioritäten festgelegt waren«. Auch seien die Vorhaben »nicht immer an den strategisch wichtigsten Standorten und ohne Blick auf die Gesamtlage« finanziert worden.Hinzu kämen bürokratische Hürden.
Als einen Grund für die Probleme nannte Murphy die große Zahl an beteiligten Stellen, auch weil die Hauptverantwortung für die Landesverteidigung bei den EU-Ländern und nicht in Brüssel liege. So gebe es für die militärische Mobilität keine zentrale Anlaufstelle. »Es war nicht nur für uns, sondern auch für die Mitgliedsländer schwierig herauszufinden, wer was macht und wen man kontaktieren muss«, sagte Murphy.
Ein Grund für den geringen Einfluss der EU auf die Gesamtlage sei auch das kleine Budget für militärische Mobilität von nur 1,7 Milliarden Euro. Das, kritisierte Murphy, sei »ein Bruchteil des Gesamtbedarfs«. Die EU-Staaten hätten allein 2024 geschätzt mehr als 300 Milliarden Euro in die Rüstung investiert.
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