Elon Musks X-Konto auf einem iPhone sowie ein X-Logo im Hintergrund (Symbolbild)
Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform "X" aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb dieZum Anhören in der ARD-Audiothek: "Das DSA-Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen.
💬 Mitdiskutieren lohnt sich: Die folgende Passage hat die Redaktion aufgrund von Kommentaren von Nutzerinnen und Nutzern wie "LuziferMUC" und "marc_nbg" im Rahmen desergänzt um weitere Informationen zur Arbeit der Moderations-Teams bei X. Der Redefreiheitsbegriff, von dem Musk hier ausgeht, ist ein in den USA historisch geprägter – festgehalten im ersten Zusatzartikel der US-Verfassung. Erlaubt ist demnach prinzipiell alles, was nicht direkt zu konkreten Gewalttaten aufruft: beispielsweise auch das Zurschaustellen von Hakenkreuzen. Das gilt allerdings in Deutschland als verfassungswidriges Kennzeichen - und müsste deshalb auch in Deutschland bei X sanktioniert werden.
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