Berichterstattung des Hamburger Verfassungsschutzes über das IZH als extremistische Einrichtung ist rechtmäßig Bundesländer HansestadtHamburg Hamburg News
Verwaltungsgericht Hamburg bestätigt Bewertung des Islamischen Zentrums Hamburg durch das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg.
Der Trägerverein der Imam Ali Moschee, Islamisches Zentrum Hamburg e. V. , ist mit einer Unterlassungsklage gegen seine Erwähnung in den Verfassungsschutzberichten des Landesamtes für Verfassungsschutz Hamburg der Jahre 2018 und 2019 weitgehend gescheitert. Mit seiner Entscheidung vom 27.
Das LfV Hamburg berichtet öffentlich über das IZH seit dem Erscheinen des ersten „Verfassungsschutzbericht 1993“ im Mai 1994. Der Verein hat sich nach Rückkehr Ayatollah Khomeinis im Kontext der sogenannten „Islamischen Revolution“ von 1979 zu einer wichtigen Einrichtung des Iran entwickelt und ist als weisungsgebundener Außenposten des iranischen Regimes zu werten.
Einzelne Aussagen im Verfassungsschutzbericht des Jahres 2019 bewertete das Gericht als nicht hinreichend genug belegt, sodass sie nicht als gesicherte Erkenntnisse gelten konnten. Das Gericht sprach während der Verhandlung auch den Beweisnotstand an, dem Verfassungsschutzbehörden regelmäßig unterliegen, da sie geheimhaltungsbedürftige Erkenntnisse nicht offenlegen dürfen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
IZH darf islamistisch genannt werden: Gericht stützt VerfassungsschutzDas irannahe „Islamische Zentrum“ unterliegt gegen den Hamburger Verfassungsschutz. Geklagt hatte man gegen Formulierungen in dessen Jahresberichten.
Weiterlesen »
Islamisches Zentrum scheitert mit Klage gegen VerfassungsschutzDas Islamische Zentrum Hamburg (IZH) will nicht als islamistisch und verfassungsfeindlich eingestuft werden und hat gegen den Verfassungsschutzbericht
Weiterlesen »
Mit ChatGPT durch die Abiprüfung: In Hamburg offiziell erlaubtIn Hamburg dürfen Schüler nun ChatGPT für die Abiturprüfung verwenden - aber sie müssen den Stoff auch verstehen.
Weiterlesen »
154. Hamburger Galopp-Derby: Favoriten haben 22 Besitzer!Der Stall Liberty Racing schickt Sonntag (14.15 Uhr) in Hamburg-Horn Winning Spirit und Fantastic Moon ins Rennen des Jahres.
Weiterlesen »
Schießerei und Chaos-Fahrt in Hamburg: Ein Mann verletztSpektakuläre Nacht im Hamburger Süden: Im Phoenix-Viertel in Harburg wurde ein junger Mann angeschossen, kurz zuvor rammte ein Auto mehrere Wagen und ein
Weiterlesen »
Ausstellung „100X“ zeigt Krypto-Kunst in HamburgNFT? Hat das was mit Football zu tun? Seit Jahren ist die Kunstszene in Aufruhr, weil digitale Technik und Investoren neue Begehrlichkeiten weckten.
Weiterlesen »